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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Dateboard
Stand: Februar 2013


 1. Geltungsbereich
1.1  Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.dateboard.de (einschließlich der dazugehörenden Domains .eu, .at, etc.) (insgesamt "Dateboard" genannt) angebotenen Dienstleistungen von Nutzern in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei Dateboard stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu.
 Das Netzwerk "Dateboard"
2.1  Bei Dateboard handelt es sich um eine kostenlose Plattform im Internet, die Usern ermöglicht aktiv ihre Freizeit zu gestalten und mit anderen Usern mit denselben Interessen in Verbindung zu treten um sich mit diesen im realen Leben zu verabreden. Jeder User meldet sich dazu mit seinen realen Benutzerdaten an und kann dann in Kontakt mit anderen Usern treten. Die Plattform dient dazu Leute mit gemeinsamen Interessen zusammenzubringen und fördert so ein Miteinander. Das Unternehmen Dateboard ("Betreiber") behält sich vor, Nutzern zu einem späteren Zeitpunkt auch kostenpflichtige Angebote zu unterbreiten.
2.2  Dateboard stellt dem Nutzer unterschiedliche Funktionen zur Verfügung. Bei diesen Funktionen geht es insbesondere um den Austausch von Nachrichten untereinander sowie das Erstellen und die Teilnahme an gemeinsamen Events um sich im realen Leben miteinander zu verabreden. Im Rahmen der Weiterentwicklung kann es jederzeit dazu kommen, das bestehende Funktionen weiterentwickelt, gelöscht oder neue Funktionen hinzugefügt werden können.
2.3  Um Dateboard nutzen zu können muss der Nutzer sich auf der Webseite registrieren. Nutzungsberechtigt sind natürliche Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben oder die mit Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters handeln. Das Mindestalter beträgt jedoch in jedem Fall 14 Jahre.
2.4  Die Anmeldung bei Dateboard wird über ein Registrierungsformular durchgeführt. Hierbei ist der Nutzer verpflichtet seine Angaben vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonamen oder sonstigen Fantasiebegriffen ist nicht gestattet. Unter den Begriffen "Vorname" und "Nachname" wird dabei ausschließlich der im Melderegister des zuständigen Einwohnermeldeamtes verzeichnete Vor- und Nachname verstanden. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink um die Anmeldung vollständig abzuschließen.
2.5  Dateboard behält sich vor eine Anmeldung ohne die Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall werden die bei der Anmeldung des Nutzers übermittelten Daten unverzüglich gelöscht. Aus Sicherheitsgründen kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Daher leistet Dateboard keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers, sondern der Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
2.6  Das bei der Anmeldung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Nutzer sind verpflichtet den Betreiber umgehend darüber zu informieren, wenn Verdacht besteht, dass ein Dritter Kenntnis der Nutzungsdaten erlangt hat bzw. wenn der Verdacht besteht das der Account missbraucht wurde oder missbraucht werden könnte.
 3. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte
3.1  Der Nutzer verpflichtet sich, auf Dateboard keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
3.2  Inhalte mit Gewaltdarstellungen, sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochzuladen oder zu verbreiten ist verboten. Sollte ein Nutzer Kenntnis von der Tatsache erlangen, dass ein anderer Nutzer gegen diese Regeln verstößt ist dieser verpflichtet den Betreiber hierüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
3.3  Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass von ihm hochgeladene Inhalte frei von Vieren oder Programmen sind, die die Funktionalität von Dateboard beeinträchtigen oder gefährden könnten. Unzulässig ist zudem der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von Dateboard und das automatisierte Abrufen von Inhalten auf Dateboard.
3.4  Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und dass die öffentliche Bereitstellung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, die Rechte Dritte oder irgendwelche Firmen-, Marken- oder andere geschützten Zeichen verstoßen.
3.5  Dateboard wird für private sowie kommerzielle Zwecke angeboten. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere, keine Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen außer er hat dafür bezahlt. Kostenpflichtige Dienstleistungen sind u.a. Werbung sowie Unternehmens-Events. Auf kostenpflichtige Inhalte wird ausdrücklich auf Dateboard hingewiesen.
 4. Sperrung von Inhalten, Schadensersatz und Haftungsfreistellung durch den Nutzer
4.1  Liegen tatsächliche Anhaltspunkte vor, die den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte gegen diese AGB, die Rechte Dritter oder unsere Verhaltensregeln verstoßen, ist der Betreiber ohne Weiteres dazu berechtigt die Inhalte oder das Profil des Nutzers zu sperren oder zu löschen. Weiterhin ist der Betreiber berechtigt das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen den Nutzer geltend zu machen.
4.2  Der Nutzer ist dem Betreiber zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die dem Betreiber aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entstehen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen AGB ergeben, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.
 5. Kündigung
5.1  Der Nutzer kann jederzeit seine Mitgliedschaft ohne Angaben von Gründen und ohne die Einhaltung von irgendwelchen Fristen kündigen. Die Daten des Nutzers werden anschließend dauerhaft gelöscht. Inhalte, die der Nutzer vor der Kündigung öffentlich zugänglich gemacht hat bleiben davon unberührt und sind auch nach der Deaktivierung zeitlich begrenzt für die anderen Nutzer weiterhin abrufbar. Ein Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte besteht nicht.
5.2  Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt, insbesondere dann, wenn der Nutzer gegen Verpflichtungen aus diesen AGB verstoßen hat. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch den Betreiber ist der Nutzer grundsätzlich von der Nutzung von Dateboard dauerhaft ausgeschlossen; eine erneute Registrierung ist dann unzulässig.
 6. Haftung
6.1  Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6.2  Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
6.3  Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.
 7. Schutzrechte des Betreibers
7.1  Bei Dateboard handelt es sich um eine eingetragene Marke wodurch sämtliche Marken- und Schutzrechte am Angebot von Dateboard ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, der Betreiber stimmt dem ausdrücklich zu.
 8. Allgemeines
8.1  Dateboard behält sich vor die Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird Dateboard dem Nutzer per E-Mail mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen die Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Das dem Nutzer jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

Für diese AGB und die vertragliche Beziehung zwischen dem Betreiber und dem Nutzer finden ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.

Trierweiler im Februar 2013,
Soziales Netzwerk Dateboard (Inhaber: Alexander Berg)






































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